Chemikalien-Verbotsverordnung

Chemikalien-Verbotsverordnung

Die Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) beschränkt seit 1993 das Inverkehrbringen bestimmter Stoffe, Gemische oder Erzeugnisse und stellt Anforderungen an ihre Abgabe. Am 26. Januar 2017 traten grundlegend überarbeitete Änderungen dieser Verordnung in Kraft.

Nach der Verordnung müssen zur Aufrechterhaltung der Sachkunde nach § 11 der ChemVerbotsV wiederkehrende Fortbildungen absolviert werden. Eine Fortbildung muss spätestens sechs Jahre nach der bestandenen Sachkundeprüfung durchgeführt und dann alle drei bzw. sechs Jahre wiederholt werden. Sachkundige deren Prüfung mehr als 6 Jahre zurückliegt, müssen bis 1. Juni 2019 eine solche Fortbildungsveranstaltung besucht haben. Das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit bietet ab Februar 2019 entsprechende Fortbildungslehrgänge an.

Weitere Informationen dazu finden sie auf den Internetseiten des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit.

 

Zu den wichtigsten Änderungen zählen darüber hinaus:

  • Rund 50 Stoffverbote und -beschränkungen der Anlage 1 wurden aufgehoben, da diese im Anhang XVII der REACH-Verordnung geregelt sind.
  • Die Sachkunde muss ab dem 01.06.2019 alle sechs Jahre durch eine eintägige oder alle drei Jahre durch eine halbtägige Fortbildungsveranstaltung aufgefrischt werden.
  • Eine Anzeige zur Abgabe von Stoffen an gewerbliche Wiederverkäufer oder Verwender ist nun nicht nur vor Aufnahme der Tätigkeit, sondern auch bei Aufgabe notwendig.
  • Das Abgabebuch zur Dokumentation kann auch elektronisch erfolgen.
  • In der neuen Anlage 2 werden nun die Stoffe und Gemische deutlich übersichtlicher aufgeführt, für die bestimmte Anforderungen an die Abgabe abhängig vom Empfängerkreis gestellt werden.
  • Die bisherigen Gefahrensymbole und R-Sätze werden durch die Gefahrenpiktogramme und H-Sätze der CLP-Verordnung ersetzt. Dadurch fallen bestimmte Stoffe und Gemische aus dem Anwendungsbereich. Andere Stoffe können dagegen auch erstmals unter die ChemVerbotsV fallen.
  • MDI-haltige Produkte sind aus dem Anwendungsbereich der Abgabevorschriften herausgefallen (so sie mit dem Gefahrenhinweis H351 gekennzeichnet sind).

Die aktuelle Fassung der Chemikalien-Verbotsverordnung finden Sie im Bundesgesetzblatt.

Die Sachkundeprüfung im Land Brandenburg erfolgt durch das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit:

Dezernat Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung,               

Gentechnik, Chemikaliensicherheit

Dorfstraße 1

14513 Teltow OT Ruhlsdorf

Ansprechpartner: Herr Werner Tel.: 0331 8683 517

weiterführende Informationen:

Ansprechpartner

Dorit Köhler
Kompetenzfeld: Unternehmen begleiten
Schwerpunktthemen: Umwelt und Industrie, Energie, Energy-Desk
t: 0355 365 1500
f: 0355 36526 1500
dorit.koehler@cottbus.ihk.de