Verstöße gegen geltende Exportkontrollbestimmungen können für ein Unternehmen mit gravierenden Folgen verbunden sein. Neben strafrechtlichen Konsequenzen, die ab einer bestimmten Schwere möglich sind, drohen immer auch schwere Imageschäden. Immer wichtiger wird es daher, die für eine wirksame Prüfung aller exportkontrollrelevanten Aspekte notwendigen Schritte als unternehmensspezifischen Prozess unter Zuordnung von Rollen, Verantwortlichkeiten und Vertretungsregelungen für Außenstehende verständlich zu beschreiben und Prüfergebnisse auch entsprechend zu dokumentieren.
Mit einem systematischen Überblick über die Grundlagen und die Ziele von Exportkontrollen will dieses Spezialseminar zur Sensibilisierung für diesen Themenkomplex beitragen und auch Ansätze für einen verantwortungsbewussten und systematischen Umgang mit dieser Thematik aufzeigen. Ausgehend von den internationalen Exportkontrollregimen werden die sich daraus ableitenden Regelungen der Europäischen Union vorgestellt, die in einigen Teilbereichen noch durch nationale Regelungen ergänzt werden. Eingegangen wird auch auf die für europäische Unternehmen einschlägigen Anti-Terrorbestimmungen sowie auf die aktuell unter anderem gegenüber Iran, Russland und der Ukraine bestehenden Sanktionsregelungen. Selbstverständlich berücksichtigt diese Veranstaltung die von der EU- Kommission seit 2016 vorangetriebene und seit 9. September 2021 gelende grundlegende Novellierung der europäischen „Dual-use"-Verordnung. Die Neureglungen werden klar gegen die bislang zu beachtenden Bestimmungen abgegrenzt.
Nachdem immer mehr deutsche Unternehmen auch von den exterritorial wirkenden Exportkontrollbestimmungen und Finanzsanktionen der U.S.A. betroffen sind, werden auch diese und die neuen Ansätze Chinas in Sachen Export Control Law in ihren Grundzügen und hinsichtlich einiger Besonderheiten vorgestellt.
Zielgruppe
Mitarbeiter, die im Unternehmen in exportkontrollrelevante Abläufe eingebunden sind und / oder die sich mit der Strukturierung interner Abläufe im Hinblick auf Exportkontrollrelevanz befassen.
Inhalt
- Die verschiedenen Ebenen des Exportkontrollrechts
- Die rechtlichen Grundlagen des geltenden Exportkontrollrechts
- Die Prüfung von Verbotssituationen und Genehmigungsvorbehalten
- Rüstungs- und "Dual-use"-Güter; "gelistete" und "nichtgelisteten" Güter
- Genehmigungsarten, Endverbleibskontrolle, Ausfuhrverantwortlicher
- Den Ausblick auf die künftigen Exportkontrollregelungen in der EU
Programmablauf
09:00 - 09:10 Uhr Begrüßung und Einführung in das Thema
09:10 - 09:40 Uhr Ziele, Instrumente und Quellen der Exportkontrollen
09:40 - 10:15 Uhr Personen- und länderbezogene Sanktionen (Verbote und Embargos)
10:15 - 11:00 Uhr Rechtlicher Rahmen der Exportkontrollen (DE und EU); Güter- und Ausfuhrliste, Umschlüsselungsverzeichnis, Informationen im Zolltarif
11:00 - 11:15 Uhr Kaffeepause
11:15 - 12:00 Uhr „gelistete“ / „nicht gelistete“ Güter („Catch all“-Klauseln); sensible Länder
12:00 - 12:30 Uhr Der Ausfuhrverantwortliche; Genehmigungsarten; Endverbleibsnachweise
12:30 - 12:45 Uhr Entwicklungen im Bereich der Exportkontrolle (neue „Dual-use-Verordnung“)
12:45 – 13:00 Uhr Abschlussdiskussion, Q & A
Voraussetzungen
Die Informationsveranstaltung findet über die Online Plattform Big Blue Button statt, Sie müssen keine Software installieren. Sie benötigen lediglich einen PC mit Internetzugang, Lautsprecher und ggf. ein Mikrofon. Sie rufen die Homepage über den folgenden Link auf https://www.ihk-bildungszentrum-cottbus.de/ . Über den Button Lernwelten gelangen Sie auf die Anmeldemaske. Melden Sie sich dort mit Ihrer E-Mail-Adresse an, mit der Sie sich zu dieser Veranstaltung angemeldet haben. Beim ersten Einloggen verwenden Sie bitte die Funktion „Passwort vergessen“. Sie erhalten dann Eine E-Mail mit einem Link. Nach dem Anklicken des Links erhalten Sie eine Zweite E-Mail mit einem neuen Passwort.
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Abschluss
Die Teilnehmer erhalten neben einer Teilnahmebescheinigung der Industrie- und Handelskammer Cottbus die Tagungsunterlagen und weiterführende Informationen zu den einzelnen Themenkomplexen in digitaler Form.
