Lockdown: Einschränkungen und Lockerungen für Brandenburgs Wirtschaft

Eine geöffnete Ladentür. Nach weiteren Lockerungen darf der Einzelhandel wieder ohne Terminvergabe öffnen.
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Eine geöffnete Ladentür. Nach weiteren Lockerungen darf der Einzelhandel wieder ohne Terminvergabe öffnen.

Übersicht:

Weitere Lockerungen beschlossen

Angesichts deutlich sinkender Infektionszahlen hat das Kabinett am 28. Juli die  zweite SARS-CoV-2-Umgangsverordnung mit Inkrafttreten zum 1. August 2021 beschlossen. Aktuell bestehende Schutzmaßnahmen werden im Grundsatz fortgeführt. Neuerungen gibt es vor allem für den Veranstaltungs- und Schulbereich. Die neue Verordnung gilt bis zum 28. August 2021. Zur Pressemitteilung

Bis zu 7000 Besucher unter Auflagen möglich

Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter sind unter Auflagen mit mehr als 1.000 Besucherinnen und Besuchern möglich. Ab 1.000 Gästen ist die Personenzahl auf höchstens 50 Prozent der regulären Besucherkapazität der jeweiligen Veranstaltungseinrichtung begrenzt (Beispiel: bei einer Besucherkapazität von maximal 2.000 können dann bis zu 1.500 Gäste teilnehmen (1.000 + 500), wenn die Einhaltung des Abstandsgebots sichergestellt werden kann). In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer dauerhaften 7-Tage-Inzidenz über dem Wert von 35 ist die Personenzahl für Veranstaltungen auf höchstens 5.000 gleichzeitig Teilnehmende begrenzt. In Innenräumen gilt dabei ab einer 7-Tage-inzidenz von 20 eine Testpflicht. Unter freiem Himmel gilt eine Testpflicht für Veranstaltungen mit mehr als 750 gleichzeitig Teilnehmenden.

Festivals können unter Auflagen mit höchstens 7.000 gleichzeitig anwesenden Gästen stattfinden, solange die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 35 nicht überschreitet. Sonst liegt die Grenze bei maximal 5.000 Gästen. Darüber hinaus ist die Personenzahl über einer Besucherzahl von 1.000 ebenfalls auf höchstens 50 Prozent der regulären Gästekapazität der jeweiligen Festivalfläche begrenzt. Es gilt eine Testpflicht für innen und außen.

Testpflicht im Gastgewerbe ab Inzidenz-20

Für die Bewirtung in Innenräumen von Restaurants, die Beherbergung in Hotels und Pensionen, Dienstleistungen und andere Bereiche gilt die Testpflicht weiterhin ab einer 7-Tage-Inzidenz von 20. 

Wichtige Punkte im Überblick:

  • Allgemeine Hygieneregeln bleiben
  • Mindestabstand von 1,5 Metern 
  • Keine Kontaktbeschränkungen mehr im öffentlichen Raum
  • Keine Testpflicht in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter dem Wert von 20 (zum Beispiel: Innengastronomie, touristische Übernachtungen und Kultur-Veranstaltungen); Ausnahme: Testpflicht gilt unabhängig von der Inzidenz immer in Schulen, für Besucherinnen und Besucher in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern, Kontaktsport drinnen, Diskotheken und Clubs, sexuelle Dienstleistungen
  • Keine Maskenpflicht im Freien (zum Beispiel: Open-Air-Veranstaltungen, Versammlungen, Wochenmärkte, Außengastronomie)
  • Maskenpflicht gilt nur noch in geschlossenen öffentlichen Räumen (zum Beispiel: Geschäfte, Veranstaltungen, Kirche, Öffentlicher Personennahverkehr, Reisebusse, Umkleideräume); bei Veranstaltungen, Theater, Konzerthäuser, Kinos und Spielhallen sowie in Hochschulen keine Maskenpflicht, wenn zwischen festen Sitzplätzen ein Mindestabstand von 1 Meter eingehalten wird
  • Keine Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler in Grundschulen
  • Maskenpflicht in Schulgebäuden gilt weiterhin für alle Lehrkräfte und das sonstige Schulpersonal, für alle Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 7 (außer beim Sport und bei über vierstündigen Klausuren) sowie für alle Besucherinnen und Besucher
  • Kontaktbeschränkungen private Feiern aus besonderen Anlass neu: Bis zu 100 Gästen draußen und bis zu 50 Gästen drinnen (besondere Anlässe sind zum Beispiel: Verlobungs- und Hochzeitsfeiern, Jubiläen, Geburtstagsfeiern, Einweihungs-, Prüfungs- und Abschlussfeiern)
  • Kontaktbeschränkungen für alle anderen privaten Feiern und Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis gibt es neu nur noch in geschlossenen Räumen: Bis zu zwei Haushalte oder insgesamt bis zu zehn Personen (insbesondere zählen Kinder bis 14 Jahren, Geimpfte und Genesene nicht mit)
  • Gaststätten: Keine Testpflicht für Gäste, die in den Außenbereichen bewirtet werden
  • Beherbergung: Touristische Übernachtungen sind ohne Beschränkungen möglich. Für alle Beherbergungsstätten gilt: Gäste müssen vor Beginn der Beherbergung einen Test-, Impf- oder Genesenennachweis vorlegen
  • Versammlungen (Demonstrationen): Keine besonderen Einschränkungen oder Personengrenze mehr (allgemeine Hygiene- und Abstandsregeln müssen immer eingehalten werden)
  • Sexuelle Dienstleistungen und Prostitutionsveranstaltungen sind wieder erlaubt (Erfassen von Personendaten, grundsätzliche Testpflicht, Maskenpflicht: solange sexuelle Dienstleistung nicht erbracht wird)
  • Diskotheken und Clubs können wieder öffnen (Erfassen von Personendaten, Tanzlustbarkeiten in geschlossenen Räumen: grundsätzlich Testpflicht unabhängig regionaler Inzidenz, nicht mehr als ein Gast pro zehn Quadratmeter begehbarer Fläche, Lüften)
  • Personendaten zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung müssen im Einzelhandel nicht mehr erfasst werden

Quelle: Land Brandenburg

Das gilt ab einer Inzidenz von 100 für mindestens 14 Tage (ab Bekanntgabe)

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Grundsätzlich gilt: Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100, so gelten dort ab dem übernächsten Tag schärfere Eindämmungsmaßnahmen. Sinkt die 7-Tages-Inzidenz unter den Wert von 100 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen, so tritt dort ab dem übernächsten Tag die Notbremse außer Kraft.

Regelungen über 100er-Inzidenz 

Entsprechend gilt:

  • Inzidenz zwischen 100 und 150: Einkaufen unter Auflagen nur mit negativem Test und Terminbuchung („Click & Meet") in allen Geschäften erlaubt 
  • Ohne Einschränkungen ist der Einzelhandel des täglichen Bedarfs
  • eine nächtliche Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 22 bis 5 Uhr - sich alleine zwischen 22 und 24 Uhr  draußen zu bewegen, ist erlaubt 
  • 1 Haushalt darf sich mit einer einer haushaltsfremder Person treffen (Ausgenommen: Kinder bis 14 Jahren sowie vollständig Geimpfte und Genesene)
  • Individualsport auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel wird auf maximal 2 Personen bzw. die Personen des eigenen Haushalts beschränkt
  • kontaktloser Kindersport (bis 14 Jahre) in einer Gruppe mit max. fünf Kindern bleibt erlaubt
  • Gedenkstätten, Museen, Ausstellungshäuser, Galerien, Planetarien, Archive und öffentliche Bibliotheken, Tierparks, Wildgehege, Zoologische und Botanische Gärten werden für den Publikumsverkehr geschlossen.
  • körpernahe Dienstleistungen sind untersagt - Ausnahme: Dienstleistungen zu medizinischen, therapeutischen, pflegerischen Zwecken oder seelsorgerische Dienstleistungen unter strengen Hygiene- und Abstandsregeln
  • Friseur- und Fußpflegebesuche nur mit tagesaktuellem Negativ-Test und Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar)
  • Baumärkte mit Click & Meet-Angebot, Voraussetzung: Negativtest
  • Buchhandel, sowie Zeitungs- und Zeitschriftenhandel
  • Baumschulen, Gartenfachmärkte, Gärtnereien und Floristikgeschäfte

Regelungen unter 100er Inzidenz

Im Rahmen von zeitlich befristeten Modellprojekten können in Gemeinden oder Gemeindeteilen abweichende Regelungen für Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter, die Sportausübung, Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen zugelassen werden.

Testnachweis: Die Bedingungen für einen Testnachweis werden in der Brandenburger Eindämmungsverordnung an die bundesrechtlichen Maßstäbe (§ 2 Nr. 7 COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung) angepasst. Immer, wenn ein Nachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verlangt wird, gilt in Brandenburg nun folgendes:

  • Der Test darf maximal 24 Stunden zurückliegen.
  • Der Testnachweis muss in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form vorgelegt werden.
  • Die zugrundeliegende Testung muss durch eine sogenannte In-vitro-Diagnostika erfolgt sein: zum Beispiel ein PoC-Antigen-Schnelltest durch geschultes Personal (zum Beispiel kostenfreier Bürgertest in einer Teststelle) oder vor Ort unter Aufsicht ein Antigen-Selbsttest (sog. Laientest).

Beherbergung und touristische Angebote

  • Dauercamping ist erlaubt, sofern ein langfristiger Miet- oder Pachtvertrag mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahr vorliegt und eine eigene Sanitäranlage vorhanden ist. Damit erfolgt eine Gleichstellung mit Ferienwohnungen und Ferienhäusern.
  • Touristische Übernachtungen sind weiterhin grundsätzlich untersagt. Zudem sind u.a. auf den Campingplätzen der Betrieb und die Nutzung von gemeinschaftlichen Sanitäranlagen untersagt. 
  • Bisher ist eine Beherbergung zum Beispiel in Hotels oder Ferienwohnungen nur zu geschäftlichen oder dienstlichen Zwecken erlaubt.
  • Neu: Übernachtungsangebote gegen Entgelt dürfen nun auch zur Inanspruchnahme zwingend erforderlicher medizinischer, therapeutischer oder pflegerischer Leistungen, zur Wahrnehmung eines Sorge- oder eines gesetzlich oder gerichtlich angeordneten Umgangsrechts sowie zum Zwecke des Besuchs von schwer erkrankten Kindern oder Eltern, von Sterbenden und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen zur Verfügung gestellt werden.

Personengrenze in Bildungseinrichtungen

  • Präsenzangebote in Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen können nun mit jeweils bis zu 15 Teilnehmenden stattfinden. Die bisherige Obergrenze lag bei fünf. Das betrifft insbesondere Hochschulen, Musikschulen, Kunstschulen, Volkshochschulen sowie Fahr-, Flug- und Segelschulen.
  • Sie gilt nicht für die Durchführung und Vorbereitung von Prüfungen sowie die Abnahme von Prüfungsleistungen und für Lehrveranstaltungen an Hochschulen, die eine zwingende Präsenz erfordern (zum Beispiel Laborarbeiten).
  • Ausnahmen: Lehrveranstaltungen in der beruflichen Ausbildung, die zu einer Berufs- oder Laufbahnbefähigung führen, Veranstaltungen in der beruflichen Fort- und Weiterbildung sowie im Rahmen der beruflichen Wiedereingliederung sowie die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Einrichtungen und Stellen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen, insbesondere der Feuerwehren und anerkannten Hilfsorganisationen.
    - Mehr als 50 zeitgleich Anwesende sind aber auch in diesen Fällen untersagt.
    - Die Teilnehmer sowie die Lehrkräfte dürfen keine COVID-19-Symptome haben und müssen regelmäßig einen negativen Test vorlegen (Ausnahme: Kinder unter 6 Jahren sowie Minderjährige im Falle des Einzelunterrichts an Musikschulen). 

Gleichstellung von Genesenen, Geimpften und Getesteten

Durch die neue COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung, die am 9. Mai 2021 in Kraft trat, werden Erleichterungen und Ausnahmen für Genesene, Geimpfte und Getestete jetzt bundesweit einheitlich geregelt. Geimpfte und Genesene sind seither mit negativ Getesteten gleichgestellt. Die Brandenburger Eindämmungsverordnung enthält deshalb nun keine Ausnahmen für Genesene, Geimpfte und Getestete mehr.

Für sie gilt:

  • keine Vorlage eines aktuellen Negativtests z.B. bei Friseur, in Geschäften oder Zoobesuch
  • keine Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen (werden bei privaten Zusammenkünften nicht mehr mitgezählt)
  • Beim Sport: kontaktloser Individualsport mit anderen ist für sie möglich
  • keine Quarantäne-Pflicht zum Beispiel bei Einreisen aus dem Ausland. Dies gilt allerdings nicht für Reisen aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten!
  • Auch geimpfte, genesene und getestete Personen müssen weiterhin eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und Abstandsgebote einhalten. 
  • Geimpfte müssen einen Nachweis für einen vollständigen Impfschutz vorlegen (Impfdokumentation über Impfung mit EU-zugelassenem Impfstoff im Impfbuch, durch Nachweis vom Arzt oder Impfzentrum - später digitaler Impfnachweis, auch ausländische Impfzertifikate).
  • Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein.
  • Genesene benötigen den Nachweis für einen positiven PCR-Test (oder einen anderen Nukleinsäurenachweis), der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt 

Diese Freiheiten gelten allerdings nur für Personen, die symptomfrei sind. 

Arbeitsschutz

Die Wirtschaft ist weiterhin aufgerufen, mit Homeoffice-Regelunen und Hygienekonzepten ihren Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie zu leisten.  Das sieht die Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundesarbeitsministeriums vor, die vom 1. Juli bis zum 30. September gilt. Allerdings sind Beschäftigte sind nicht mehr rechtlich verpflichtet, in ihrer Wohnung zu arbeiten - sofern ihnen dies ihr Arbeitgeber einräumt. Dennoch müssen sie technische und organisatorischen Maßnahmen treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Dazu zählt auch die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen. Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, müssen sie mindestens zwei Corona-Tests pro Woche anbieten. Eine Testbescheinigung kann hier heruntergeladen werden. Zudem müssen sie medizinische Gesichtsmasken (z.B. OP-Masken oder FFP2-Masken) zur Verfügung stellen. 

Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie auf der Webseite des Koordinierungszentrums Krisenmanagement in Brandenburg

Alle innerdeutschen Risikogebiete finden Sie aktuell auf dem sogenannten Corona-Dashboard aufgelistet sowie auf der Webseite des Robert-Koch-Instituts
Reisewarnung des Auswärtigen Amtes

Aktuelle Entwicklung der Inzidenzzahlen für die Landkreise

Landkreis Oberspreewald-Lausitz
https://www.osl-online.de/
Bundesnotbremse ab 21. Mai außer Kraft

Landkreis Dahme-Spreewald
https://www.dahme-spreewald.info/de/Politik_&_Verwaltung/Verwaltungsstruktur/Dezernat_fuer_Soziales_Jugend_Gesundheit_und_Kultur/Gesundheitsamt/Coronavirus/58651.html

Landkreis Spree-Neiße
https://www.lkspn.de/aktuelles/coronavirus/corona-statistik.html
Bundesnotbremse ab 21. Mai außer Kraft

Landkreis Elbe-Elster
https://www.lkee.de/Service-Verwaltung/Kreisverwaltung/Gesundheitsamt/Coronavirus/index.php?La=1&object=tx,2112.3623.1&kat=&kuo=2&sub=0
Bundesnotbremse am 23. Mai außer Kraft

Kreisfreie Stadt Cottbus
https://www.cottbus.de/
Bundesnotbremse ab 22. Mai außer Kraft

Aktuelle regionale Verordnungen und Allgemeinverfügungen

Wichtige Hotlines: 

  • Stadt Cottbus: Telefon:  0355 6122840
  • Landkreis Spree-Neiße:  Telefon:  03562 98610033
  • Landkreis Elbe-Elster: Telefon: 03535 464406
  • Landkreis Oberspreewald-Lausitz: Telefon: 0800 870 1100 (generelle Hotline)
  • Landkreis Dahme-Spreewald: Telefon:  03375 5238-0 (Landkreis verweist auf die Wirtschaftsförderung)

Praktische Tipps/Downloads:

Die IHK Cottbus hat ein Muster für die Kontaktnachverfolgung im Einzelhandel erstellt

Die  Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution hat wichtige Informationen  (u. a.  Stellt der Umgang mit Bargeld eine Infektionsgefahr dar?, Besteht Infektionsgefahr beim Berühren anderer Oberflächen? ) zusammengestellt: hier
Muster für individuelles Infektionsschutzkonzept (.docx) auf der Internetseite des Handelverbandes Berlin-Brandenburg

Musterhandbuch zu Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen am Beispiel von Einkaufszentren in Deutschland: Das Handbuch dient als Arbeitshilfe für Städte, Kommunen und behördliche Entscheidungsträger sowie Centerbetreiber, Eigentümer und Mieter vom German Council of Shopping Places e.V. (GCSP)

Die IHK Cottbus hat einen Gastronomie-Leitfaden für den Wiedereintritt unter den Bedingungen der Corona-Krise erstellt und Informationen des Brandneburger DEHOGA bereitgestellt.

Die Unfallversicherungsträger konkretisieren zur Zeit den"SARS CoV-2 Arbeitsschutzstandard" (PDF, 572 KB) des Bundesarbeitsministeriums, um eine Umsetzung in den einzelnen Branchen zu erleichtern. Einen Überblick, welche branchenspezifischen Handlungshilfen und Konkretisierungen bereits vorhanden sind finden Sie hier: Download der Excel-Tabelle (XLSX, 236 kB)
Diese Tabelle wird laufend ergänzt und überarbeitet, um eine hohe Aktualität der Inhalte gewährleisten zu können.

Die IHK Cottbus hat vier einfache Plakate als Vorlage für Abstand- und Maskenpflicht erstellt, die Unternehmen gern nutzen können (Siehe Bilderstrecke unten mit entsprechenden Downloadlinks zum druckfähigen PDF). 

Kundeninformation - Geschäftsschließung aber Lieferdienst: 
Kostenfreie Vorlage als Download: hier

Kommunikation mit Kunden
Nutzen Sie Social-Media Plattformen oder Verkaufsplattfomen.  Eine Übersicht über bestehende Netzwerke finden Sie hier
Auch das Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrum Handel hilft mit konkreten Anleitungen und Tipps: hier