Grenzverkehr Polen

Grenzverkehr Polen
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Das Robert-Koch-Institut informierte am 7.5.2021 darüber, dass Polen kein Hochinzidenzgebiet mehr ist, sondern zum einfachen Risikogebiet erklärt wird. Diese Entscheidung tritt am Sonntag, 9.5.2021 (0:00) in Kraft. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat aus diesem Grund eine Handreichung  erstellt, welche die wichtigsten Informationen zum Ablauf dieser Umstufung beinhaltet. Wichtig: Für bis zu 10 Tage (d.h. bis zum 19.05.) gilt es auch weiterhin die bisherigen Testpflichten zu beachten. 

Faktentafeln Polen Testungen 2

Faktentafeln Polen Testungen 1

Testpflichten

Dennoch ergeben sich für die Einreise von Polen nach Brandenburg besondere Testpflichten. Für Berufspendler wurden durch die Brandenburger Landesregierung folgende Ausnahmeregelungen getroffen. Wöchentlich sind demnach nur zwei negative Corona-Testnachweise notwendig. Berufspendler benötigen jedoch eine aktuelle Beschäftigungsbestätigung ihres Arbeit- oder Auftraggebers, um nach Brandenburg einreisen zu dürfen. Eine solche Bescheinigung berechtigt zur Einreise ohne vorherigen Test. Der Test kann am Arbeitsort oder auf dem Weg dorthin erfolgen.

Für ausländische Staatsbürger, die sozialversicherungspflichtig in Brandenburg beschäftigt sind und dies durch eine aktuelle schriftliche Bestätigung ihres Arbeitsgebers nachweisen können, werden an öffentlichen Teststationen die Kosten für mindestens einen Corona-Schnelltest pro Woche übernommen. Berufspendler, die in einem anderen Bundesland beschäftigt sind (bspw. Berlin), gelten in Brandenburg als Durchreisende. Sie brauchen keinen Testnachweis bei Einreise, müssen Brandenburg aber auf dem schnellsten Weg wieder verlassen.

Welche Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht für Grenzpendler bei Erklärung zum Hochinzidenzgebiet wirksam sind, können Sie in der Allgemeinverfügung der Stadt Frankfurt nachlesen.

Teststationen werden derzeit auf der Bundesautobahn 12, der Stadtbrücke Frankfurt/Oder und Guben eingerichtet. Es folgt eine Übersicht:

Name Adresse Öffnungszeiten   Anmeldung

Apotheke Cottbuser Straße

(https://apo-schnelltest.de/apotheke-cottbuser-strasse)

Cottbuser Str. 26, 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca)

Montag – Freitag

Samstag

Sonntag

09:00 – 17:00 Uhr

10:00 – 14:00 Uhr

10:00 – 14:00 Uhr

online Wunschtermin reservieren

(Link unter dem Apotheken-Namen)

MVZ Forst (Lausitz) Testzentrum des MVZ Forst, Frankfurter Straße 84, 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) Dienstag - Freitag      08:00 - 09:30 Uhr ohne Voranmeldung
Testzentrum des Deutschen Roten Kreuzes DRK Kreisverband Forst Spree-Neiße e.V., Jänickestraße 24, 03149 Forst (Lausitz)/ Baršć (Łužyca)

Mittwoch

Freitag

10:00 - 13:00 Uhr

14:00 - 17:00 Uhr

Telefonische Voranmeldung unter Rufnummer 03562 959630 unbedingt notwendig.
Teststelle Industriegebiet-Süd Forster Str. 58, 03172 Guben

Mo., Di.

Mi. bis Fr.

5:30 - 14:30 Uhr

ab 7:00 - 16:00 Uhr

 
Naemi-Wilke-Stift Guben Dr.-Ayrer-Straße 1, 03172 Guben Montag bis Freitag  08:00 – 14:00 Uhr Terminvereinbarung: Tel.: 03561 403 444
DRK-Begegnungszentrum Guben Otto-Nuschke-Str. 24, 03172 Guben

Montag 

Donnerstag 

13:00 – 16:00 Uhr

09:00 – 12:00 Uhr

 

Die Regierungen bemühen sich, das grenzüberschreitende Leben und Arbeiten so wenig wie möglich zu beeinträchtigen. Entsprechend gibt es Ausnahmeregelungen für Grenzpendler.

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 20. März 2021 mit einem Überblick, was gilt (PDF)

Strengere Einreiseregeln

ACHTUNG NEU: Registrierungspflicht für Grenzgänger

Ab dem 30. März 2021 müssen grenzüberschreitende Arbeitnehmer, die regelmäßig (täglich oder mindestens einmal pro Woche) nach Deutschland kommen, um zu arbeiten oder von Deutschland nach Polen zu gehen, ihre Einreise nach Deutschland einmal pro Woche ebenfalls unter unter folgender Adresse registrieren: www.einreiseanmeldung.de.

Ab Sonntag, den 21. März 2021, 0:00 Uhr gelten strengere Regeln bei der Einreise nach Deutschland. Zusätzlich zu der bereits bestehenden

  • 10-tägigen Quarantänepflicht (die frühestens am fünften Tag mit einer weiteren negativen Testung beendet werden kann) 
  • und der  digitalen Einreiseanmeldung
  • muss ein aktueller negativer Corona-Test bei Grenzübertritt vorgelegt werden. Dieser Testnachweis darf nicht älter als 48 Stunden sein.

Berufspendler und Personen, die Bildungsangebote wahrnehmen, müssen sich zweimal wöchentlich testen lassen.

Auch Gesundheitspersonal muss einen negativen Test vorlegen. Beschäftigte im Güterverkehr sind davon ausgenommen.

Auswirkungen auf den kleinen Grenzverkehr

Neue Quarantäneverordnung mit Erleichterungen für vollständig geimpfte Personen

Das Brandenburger Kabinett hat am 27. April eine geänderte Coronavirus-Quarantäneverordnung beschlossen. Wichtigster Punkt: Ein- und Rückreisende aus Risiko- und Hochinzidenzgebieten müssen sich nicht mehr in häusliche Isolation begeben, wenn sie seit mindestens 14 Tagen den vollständigen Impfschutz mit einem der in der EU zugelassenen Corona-Impfstoffe erhalten haben. Diese Lockerung gilt nicht für Ein- und Rückreisende aus Virusvariantengebieten. Die Verordnung tritt am 28. April in Kraft und gilt bis einschließlich 22. Mai 2021.

In der Praxis bedeutet das nicht zuletzt Erleichterungen beim sogenannten „Kleinen Grenzverkehr“, etwa nach Polen. Wer als vollständig Geimpfter beispielsweise zum Einkaufen oder zum Arztbesuch ins östliche Nachbarland ein- und wieder zurückreist, benötigt zwar weiterhin einen negativen Test, der nicht älter als 48 Stunden sein darf, muss aber nun nicht mehr für zehn Tage in Quarantäne. 

Alle anderen Vorschriften der Quarantäneverordnung bleiben von der Änderung unberührt. Die Regeln für Berufspendler, Grenzgänger und alle weiteren Personengruppen, die aus triftigen Gründen die Grenze überschreiten, bleiben unverändert bestehen.

Ausnahmen von der Quarantänepflicht bestehen weiterhin für Grenzpendler und Grenzgänger, die wegen Beruf, Schule, Studium, Weiterbildung oder aber zum Besuch enger Familienangehöriger oder Lebenspartner die Grenze überschreiten. Beschäftigte müssen eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers über die Notwendigkeit ihrer Tätigkeit mit sich führen, das gilt ebenso für Personen, die (Aus-)Bildungsangebote grenzüberschreitend wahrnehmen. Die digitale Anmeldung müssen sie dennoch vornehmen. Für Durchreisende gilt die Anmelde-, Test- und Quarantänepflicht nicht. Sie sind aber grundsätzlich verpflichtet, das Land auf schnellstem Wege zu verlassen. 

Brandenburger Quarantäneverordnung

Die aktuelle Brandenburger Quarantäneverordnung vom 12. März 2021 gilt bis einschließlich 2. April 2021. Entscheidend ist dabei, wie das Land eingestuft ist, aus dem man einreist. Hier unterscheidet das Robert-Koch-Institut vier Kategorien:

  • Kein Risikogebiet: keine Einschränkungen.
  • Risikogebiet: Eine Inzidenz von mindestens 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen.
  • Hochinzidenzgebiet: Eine Inzidenz von mindestens 200.
  • Virusvariantengebiet: Länder, in denen besonders ansteckende Mutationen des Sars-Cov-2-Virus verbreitet sind.

Sollte Polen künftig zum Virusvariantengebiet verklärt werden, gelten weitere verschärfte Maßnahmen. Denn für Einreisende aus Virusvariantengebieten wird die Quarantäne nach Ankunft in Brandenburg auf 14 Tage verlängert. Im Gegensatz zu Einreisenden aus anderen Gebieten können die Betroffenen die Quarantäne auch nicht durch einen negativen Corona-Test nach wenigen Tagen verkürzen. Im Fall von Risiko- und Hochinzidenzgebieten endet die Quarantäne bei einem negativen Test frühestens fünf Tage nach Einreise.

Ausnahmen für Saisonarbeitskräfte

Ab dem 12. März 2021 gelten im Land Ausnahmen für Saisonarbeiter und -arbeiterinnen, die mindestens drei Wochen ihr Geld in Brandenburg verdienen. Anmelden müssen sie ihre Einreise in jedem Fall. Ein negatives Testergebnis wird ebenfalls verlangt. Wenn sie aus einem Risikogebiet kommen, genügt es allerdings wie bei allen anderen Fällen, bis 48 Stunden nach Einreise. Die Quarantänepflicht aber gilt für sie offiziell nicht, egal ob sie aus einem Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet eingereist sind. 

Mehr Informationen dazu auf der Webseite des Landes Brandenburg.

Digitale Einreiseanmeldung

Nach den am 8. November 2020 in Kraft getretenden Anordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit müssen sich Reisende vor ihrer Einreise nach Deutschland elektronisch registrieren, wenn sie sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Mit der Einreiseanmeldung erhalten die für den Zielort der Reisenden zuständigen Gesundheitsämter die notwendigen Informationen, um etwa kontrollieren zu können, ob die nach landesrechtlichen Regelungen bestehende Quarantänepflicht eingehalten wird. 

Einreise nach Polen

Die Ausbreitung von COVID-19 führt weiterhin zu Einschränkungen im internationalen Luft- und Reiseverkehr und Beeinträchtigungen des öffentlichen Lebens. Vor nicht notwendigen, touristischen Reisen nach Polen wird aufgrund hoher Infektionszahlen gewarnt.

Epidemiologische Lage

Polen ist von COVID-19 sehr stark betroffen. Landesweit überschreitet die Zahl der Neuinfektionen 200 Fälle pro 100.000 Einwohner auf sieben Tage, weshalb Polen als Gebiet mit besonders hohem Infektionsrisiko (Hochinzidenzgebiet) eingestuft ist.

Aktuelle und detaillierte Zahlen bietet das European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC).

WICHTIG: Die Einreise aus dem Schengen-Raum ist nur mit einem aktuellen Negativtest möglich. 

Bei Einreise über eine EU-Außengrenze gilt eine 10-tägige Quarantänepflicht. Bei Einreise aus der Tschechischen Republik, Litauen, Deutschland oder der Slowakei besteht eine Quarantänepflicht für 10 Tage, unabhängig vom genutzten Transportmittel und auch zu Fuß, wenn die Einreise erfolgt um zum Wohn- oder Aufenthaltsort in Polen zu gelangen. Bei einem anderen Einreisezweck als zur Rückkehr zum Wohn- oder Aufenthaltsort besteht die Verpflichtung, einen Nachweis über ein negatives COVID-19-Testergebnis nicht älter als 48 Stunden ab der Durchführung des Tests vorzulegen. Diese Verpflichtung besteht auch bei Einreisen aus dem Schengengebiet per Flugzeug. Ausgenommen sind bei Vorlage eines Nachweises über den Reisegrund unter anderen:

  • Berufskraftfahrer und Personal des Güter- und Personenverkehrs,
  • Personen, die aus beruflichen oder geschäftlichen Gründen die Grenze überschreiten,
  • Personen, die eine erfolgte Impfung gegen COVID-19 mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff nachweisen können,
  • Personen, die innerhalb der letzten sechs Monate nachweisbar eine Isolierung bzw. Krankenhausaufenthalt aufgrund einer COVID-19-Erkrankung durchlaufen haben.

Weitere Ausnahmen und Einzelheiten sind den Verordnungen im polnischen Gesetzblatt zu entnehmen. Grenzkontrollen finden nur an den Grenzen zur Ukraine, zu Russland und Belarus statt.

Quelle: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/polen-node/polensicherheit/199124 

Grenzkontrollen

Grenzkontrollen an den Grenzübergängen zu Russland, Weißrussland und der Ukraine finden weiterhin statt. Bei der Einreise nach Polen aus diesen Ländern gelten unverändert die Einreisebeschränkungen und Quarantäneregeln.

EU informiert über Situation in allen Mitgliedsstaaten

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten wollen den Reiseverkehr in Europa auch in der Corona-Pandemie aufrecht halten. Der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit hat jedoch nach wie vor Priorität.
Mit dieser interaktiven Plattform erhalten Sie die Informationen, um Reisen in Europa besser zu planen. Die Informationen werden häufig aktualisiert und stehen Ihnen in 24 Sprachen zur Verfügung:
https://reopen.europa.eu/de 

Ansprechpartner

Alexander Knapczyk
Kompetenzfeld: Unternehmen begleiten
Schwerpunktthema: International
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