Grenzverkehr Polen

Grenzverkehr Polen
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Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes: 

Ab den 05.12.2021, 0:00 Uhr wurde Polen von der Bundesregierung als Corona-Hochrisikogebiet eingestuft.

Dadurch gelten folgende Regeln:

Anmeldepflicht bei der Einreise

Personen, die in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wollen und sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, der zuständigen Behörde vor der Einreise eine Einreiseanmeldung mitzuteilen. Hierzu muss die digitale Einreiseanmeldung genutzt werden. https://www.einreiseanmeldung.de

Absonderungspflicht

Es gilt eine Quarantänepflicht für einen Zeitraum von zehn Tagen. Diese kann für geimpfte, genesene und getestete Personen nach fünf Tagen beendet werden.

Ausnahmen von der Anmelde- und Absonderungspflicht 

Gelten u.a. für Personen, die:

  • nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und die Bundesrepublik Deutschland auf schnellstem Wege wieder verlassen, um die Durchreise abzuschließen,
  • Transportpersonal,
  • sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden (sog. kleiner Grenzverkehr) in einem Hochrisikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,
  • Grenzpendler und Grenzgänger.

Nachweispflicht

Die Nachweispflicht bei der Einreise nach Deutschland besteht für alle Personen, die das zwölfte Lebensjahr vollendet haben.
Hier gilt: Impfnachweis, Genesenennachweis oder Testnachweis (max. 48 Stunden). Das Transportpersonal ist von dieser Pflicht befreit.

Für die Grenzpendler und für den "Kleinen Grenzverkehr" gilt folgendes: Personen, die über keinen Impfnachweis oder Genesenennachweis verfügen, sind verpflichtet sich zweimal pro Woche testen zu lassen.

Diese wird sowieso bereits von den Arbeitgebern angeboten, da sich diese Verpflichtung aus der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ergibt.

Die gesetzliche Grundlage finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaeinreisev.html

 

Alle Ausnahmetatbestände finden Sie in § 6 der Corona-Einreise-Verordnung.

Nachfolgend finden Sie die Übersicht zur Einreise, diese können Sie auch hier in Originalgröße herunterladen.

Einreiseverordnung Polen Corona 2

Folgende Ausnahmen gelten auch hier:

Ausnahmen I (§ 6 Abs. 1 Nr. 1-4) für Anmelde- und Absonderungspflicht

  • Durchreise durch ein Risikogebiet ohne Zwischenaufenthalt
  • Durchreise durch D auf schnellstem Wege
  • Transportpersonal bei Einreise in D mit Schutz-/Hygienekonzepten; bei Aufenthalt letzte 10 Tage in Virusvariantengeb.: nur soweit max. 72 h in D
  • Teil offizieller Delegationen über Regierungsterminal und Aufenthalt in Risikogebiet unter 72 h

Ausnahmen II (§ 6 Abs. 1 Nr. 5-8) für Anmelde- und Absonderungspflicht

  • zur Behandlung einer SARS-CoV-2-Infektion in D mit stationärer Behandlung, weil Behandlung vor Ort im Ausland nicht sichergestellt, mit offiziellen Transporten
  • im Grenzverkehr mit unter 24 h in D oder im Risikogebiet
  • Grenzpendler oder Grenzgänger; bei Aufenthalt letzte 10 Tage in Virusvarianteng: nur soweit sie für betriebl. Abläufe dringend erforderlich und unabdingbar sind

Ausnahmen III (§ 6 Abs. 1 Nr. 9-11) für Anmelde- und Absonderungspflicht

bei Aufenthalt letzte 10 Tagen in einfachem Risikogebiet oder Hochinzidenzgebiet:

  • Polizeivollzugsbeamte nach Einsatz im Ausland
  • Personen des § 54a Absatz 1 IfSG (zum Vollzug durch BW)
  • Angehörige ausländischer Streitkräfte
  • Aufenthalten unter 72 h in D oder im Risikogebiet, wenn
    • a) Besuch Verwandten ersten Grades, Ehegatten o. Lebensgefährten (Hausstand) oder Sorge-/Umgangsrecht
    • b) hochrangige Mitglieder diplomatischer/konsularischer Dienste, Volksvertretungen und Regierungen

Ausnahmen IV (§ 6 Abs. 2) für Absonderungspflicht

nur bei Einreise aus einfachem Risikogebiet oder Hochinzidenzgebiet; immer Verpflichtung zur Information an zust. Behörde bei Auftreten von typ. Symptomen;

  1. mit Testnachweis und
    1. Tätigkeit zur Aufrechterhaltung: Funktionsfähigkeit Gesundheitswesen / öffentliche Sicherheit u. Ordnung / Pflege diplo. o. konsul. Beziehungen / Funktionsfähigkeit Rechtspflege / Funktionsfähigkeit Volksvertretung, Regierung und Verwaltung-BLK / Funktionsfähigkeit Organe EU und intern. Organisationen
    2. bei Einreise zum Zweck: Besuch von Verwandten ersten Grades, angehörigen Ehegatten oder Lebensgefährten (gleicher Hausstand) oder Sorge-, Umgangsrecht / dringende mediz. Behandlung / Beistand oder Pflege schutz-, beziehungsweise hilfebedürftiger Personen
    3. zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich, Ausbildung, Studium bedingter Aufenthalt bis zu 5 Tage in D oder im Risikogebiet
    4. zur Vorb., Teiln., Durchf., Nachb., intern. Sportveranstaltungen mit Akkreditierung oder Einladung Bundessportfachverband zu Training/Lehrgang
    5. für mind. 3wöchige Arbeitsaufnahme (Saisonkräfte) in D, wenn
      • gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Kontaktvermeidung in den ersten 10 Tagen und
      • nur tätigkeitsbezogenes Verlassen der Unterbringung und
      • Anzeige- und Dokumentationspflicht des Arbeitgebers
  2. Urlaubsrückkehrer aus Risikogebiet < 50 Inz. mit neg. Test unmittelbar vor Rückreise, wenn
    • dazu bilat. Vereinbarung über Schutz- und Hygienekonzept vor Ort und
    • keine gegenstehende Infektionslage und
    • keine Reisewarnung AA
  3. in begründeten Fällen auf Antrag bei Vorliegen eines triftigen Grundes durch zuständige Behörde

Ausnahmen V (§ 10 Abs. 2) für Beförderungsverbot

bei Anzeigepflicht des Beförderers (außer ÖPNV) (§ 10 Abs. 3) für:

  1. dt. Personen, bei Wohnsitz und AufenthaltsR in D zzgl. Ehepartner, Lebensgefährten aus gl. Haushalt und minderjährigen Kinder
  2. Personen im Umstieg im Transitbereich Flughafen
  3. reine Post-, Fracht- oder Leertransporte
  4. Rückführung von Luftfahrzeugen, Schiffen und Crews
  5. Transporte im Interesse der öffentlichen Gesundheit, Ambulanzflüge, Transplantationsorganen sowie notw. Begleitpersonal
  6. aus dringenden humanitären Gründen
  7. EURATOM-Sicherheitsüberwachung, der Internationalen Atomenergie-Organisation sowie Vereinten Nationen
  8. ausl. Mitglieder diplo./konsul. Dienstes, deren Ernennung und Ankunft vom AA notifiziert ist zzgl. begleitende Ehepartner, Lebensgefährten und minderjährigen Kinder

Testzentren

Alle PCR- und Antigen (Schnelltest) –Testzentren in Cottbus finden Sie unter diesem Link im Geoportal: https://geoportal.cottbus.de/cottbus/cardoMap.aspx?th=corona

Alle Testzentren im Landkreis Spree-Neiße: https://www.lkspn.de/aktuelles/coronavirus/testzentren/uebersicht.html

Testzentren im Landkreis Dahme Spreewaldhttps://www.dahme-spreewald.info/sixcms/detail.php/70521

Teststellen im Landkreis Elbe-Elsterhttps://www.lkee.de/Service-Verwaltung/Kreisverwaltung/Gesundheitsamt/Coronavirus

Teststellen im Landkreis Oberspreewald-Lauitz: https://www.osl-online.de/seite/447426/informationen-zum-coronavirus.html

Einreise nach Polen

Update 7. Dezember 2021

Für Personen, die über die EU-Innengrenzen nach Polen einreisen, besteht weiterhin die Testpflicht.

Neu geimpfte Personen sind von der Testpflicht erst dann befreit, wenn seit der Impfung 14 Tage vergangen sind. Ausgenommen sind auch Kinder bis 12 Jahre in Begleitung von Erwachsenen.

Genesene Personen und Personen, die die Grenze aus beruflichen oder dienstlichen Gründen überschreiten, sind nach wie vor von der Testpflicht ausgenommen.

Ausgenommen von dieser Pflicht sind außerdem: 

1) Personen, die eine Bescheinigung über eine Schutzimpfung gegen COVID-19 mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff erhalten haben (vollständig Geimpfte),

2) Personen, die die Grenze im Rahmen ihrer gewerblichen, beruflichen oder entgeltlichen Tätigkeit in Polen oder Deutschland überschreiten (Grenzgänger und andere Personen, die die Grenze aus beruflichen Gründen überschreiten), 

3) Personen, die ihre häusliche Absonderung oder den Krankenhausaufenthalt aufgrund einer Infektion mit dem SARS-CoV-2 spätestens 6 Monate vor dem Grenzübertritt in die Republik Polen beendet haben (Genesene Personen),

4) Personen, die über ein negatives Testergebnis verfügen (Testung maximal 48 Stunden vor der Einreise, Nachweis in polnischer oder englischer Sprache),

5) LKW-Fahrer, die Straßentransporte im Rahmen des internationalen Straßenverkehrs oder des internationalen kombinierten Verkehrs durchführen,

6) Fahrer, die aus dem Ausland mit einem anderen Transportmittel als dem Fahrzeug, in dem der Straßentransport durchgeführt wird, zurückkehren, um eine Ruhepause einzulegen oder nach einer Ruhepause im Ausland,

7) Fahrer, die im Güterkraftverkehr und im nicht gewerblichen Güterkraftverkehr mit Fahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als 3,5 Tonnen unterwegs sind,

8) Fahrer, die im gewerblichen grenzüberschreitenden Personenkraftverkehr Fahrzeuge zur Beförderung von mehr als 7 und nicht mehr als 9 Personen einschließlich des Fahrers unterwegs sind.

Wichtig: Schülerinnen und Schüler, Studierende, Kitakinder und deren Erziehungsberechtigte sowie Personen, die aufgrund des Familienbesuchs (unabhängig von Aufenthaltsdauer und Verwandtschaftsgrad) bzw. urlaubsbedingt nach Polen einreisen, müssen weiterhin ein aktuelles negatives COVID-19 Testergebnis mit sich führen, wenn sie nicht zu den oben genannten Gruppen gehören.

Rechtsgrundlage: Verordnung vom 11. Juni 2021 zur Änderung der Verordnung über die Festlegung bestimmter Beschränkungen, Anordnungen und Verbote im Zusammenhang mit der Epidemie (GBl. 2021, Pos. 1054) https://dziennikustaw.gov.pl/D2021000105401.pdf

Infos des Auswärtigen Amtes: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/polen-node/polensicherheit/199124

Die Ausbreitung von COVID-19 führt weiterhin zu Einschränkungen im internationalen Luft- und Reiseverkehr und Beeinträchtigungen des öffentlichen Lebens. Vor nicht notwendigen, touristischen Reisen nach Polen wird aufgrund hoher Infektionszahlen gewarnt.

Ansprechpartner

Alexander Knapczyk
Kompetenzfeld: Unternehmen begleiten
Schwerpunktthema: International
t: 0355 365 1320
f: 0355 36526 1320
alexander.knapczyk@cottbus.ihk.de