Einschränkungen für Brandenburgs Wirtschaft

Die coronabedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden in Brandenburg deutlich reduziert.
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Die coronabedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden in Brandenburg deutlich reduziert.

UPDATE 09.05.2022

Brandenburg verkürzt verpflichtende Isolation für Corona-Infizierte auf fünf Tage bei Symptomfreiheit

Keine Quarantäne mehr für Kontaktpersonen

Entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) verkürzt Brandenburg die Isolation nach einem positiven Corona-Test auf fünf Tage.  Link zur Pressemitteilung. Ein abschließendes Freitesten ist für die allgemeine Bevölkerung nicht mehr notwendig – Voraussetzung dafür ist aber eine 48-stündige Symptomfreiheit. Eine Selbsttestung mit Antigen-Schnelltests beginnend nach Tag 5 wird empfohlen. Wenn am fünften Tag noch Symptome bestehen, verlängert sich die Absonderung entsprechend, bis diese 48 Stunden Symptomfreiheit erreicht sind – längstens jedoch auf zehn Tage. Außerdem entfällt die Quarantäne für Kontaktpersonen vollständig. Ihnen wird aber ebenfalls empfohlen, sich selbst zu testen.

Positiv getestete Personen sind nach den neuen Vorgaben verpflichtet,

  • sich unverzüglich nach Kenntniserlangung des positiven Testergebnisses abzusondern. Hierzu bedarf es keiner gesonderten Anordnung oder Mitteilung durch das Gesundheitsamt. Die Isolation gilt aufgrund der Allgemeinverfügung des jeweiligen Landkreises bzw. der kreisfreien Stadt als angeordnet.
  • unverzüglich einen zertifizierten Antigentest oder PCR-Test durchführen zu lassen, wenn sie sich selbst mittels Antigen-Schnelltest positiv getestet haben (Selbsttest, der ohne fachkundige Aufsicht durchgeführt wurde) (Klarstellung: Bei einem positiven Antigenschnelltest, der in einer zertifizierten Teststelle erfolgt ist, ist kein PCR-Bestätigungstest zwingend notwendig).
  • ihren Hausstandsangehörigen und ggf. vergleichbaren Kontaktpersonen ihr positives Testergebnis mitzuteilen und sie darüber zu informieren, dass sie ihre Kontakte zu vulnerablen Gruppen reduzieren, auf Symptome achten und sich möglichst am dritten oder vierten Tag nach dem Kontakt testen sollen.

Auch die Landkreise und kreisfreien Städte setzen die Regeln mittels eigener Allgemeinverfügungen bis zum 6. Mai 2022 in Kraft.

Keine Corona-Testpflicht mehr an Schulen und Kitas: Kabinett verlängert Corona-Basismaßnahmenverordnung

Änderung bei der Corona-Testregelung: Vom 30. April an gibt es im Land Brandenburg keine Testpflicht mehr an Schulen und Kitas. Die geänderte SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Basismaßnahmenverordnung tritt am 30. April in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 27. Mai 2022.

Damit gelten weiterhin die Maskenpflicht in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens und im öffentlichen Personennahverkehr sowie die tägliche Testpflicht für Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens. 

Link zur Pressemitteilung

Kabinett beschließt SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Basismaßnahmenverordnung

Die coronabedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden in Brandenburg deutlich reduziert. Das Kabinett hat am Dienstag, den 28. März die SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Basismaßnahmenverordnung beschlossen.

Sie tritt am 3. April in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 30. April 2022. Grundlage ist der neue § 28a Absatz 7 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) des Bundes, nach dem die Länder nur noch wenige sogenannte Basisschutzmaßnahmen ohne Parlamentsbeschluss anordnen können. Dazu zählen die Maskenpflicht in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie im öffentlichen Personennahverkehr und die Testpflicht in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie in Schulen und Kitas. Die aktuelle SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gilt noch bis zum Ablauf des 2. April.

Mit der neuen SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Basismaßnahmenverordnung gilt zum Schutz besonders vulnerabler Personen ab dem 3. April im Land Brandenburg folgendes:

  • Maskenpflicht in geschlossenen Räumen von Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens:
    • In geschlossenen Räumen von Krankenhäusern, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, Rettungsdiensten, voll- und teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen, Obdachlosenunterkünften, Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylsuchenden und Geflüchteten müssen alle Besucherinnen und Besucher während des gesamten Aufenthalts eine FFP2-Maske tragen.
    • Beschäftigte müssen in diesen Einrichtungen bei der Ausübung körpernaher Tätigkeiten eine FFP2-Maske tragen, ansonsten mindestens eine OP-Maske, soweit physische Kontakte zu anderen Personen nicht ausgeschlossen sind.
    • Die in diesen Einrichtungen behandelten, betreuten, gepflegten oder untergebrachten Personen müssen bei körpernahen Dienstleistungen mindestens eine OP-Maske tragen, soweit die besondere Eigenart der Dienstleistung das Tragen einer Maske zulässt. Zudem müssen sie auch in den allgemein zugänglichen Bereichen der Einrichtungen eine OP-Maske tragen (das gilt nicht für voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen). Das bedeutet: Patientinnen und Patienten, die zum Beispiel eine Arztpraxis aufsuchen oder im Krankenhaus behandelt werden, müssen mindestens eine OP-Maske tragen.
  • Maskenpflicht in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs:
    • Alle Fahrgäste müssen eine FFP2-Maske tragen.
    • Bei der Schülerbeförderung und für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr ist eine OP-Maske ausreichend.
    • Das Kontroll- und Servicepersonal muss mindestens eine OP-Maske tragen, soweit tätigkeitsbedingt physische Kontakte zu anderen Personen bestehen.
  • Ausnahmen von der Maskenpflicht:
    • Kinder unter 6 Jahren,
    • Gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall Personen, die mit diesen kommunizieren,
    • Personen, denen die Verwendung einer FFP2-Maske, OP-Maske oder Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist vor Ort durch ein schriftliches ärztliches Zeugnis im Original nachzuweisen,
    • Personal, wenn die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen mit gleicher Wirkung wie durch das Tragen einer OP-Maske verringert wird.

Wichtig: Diese Ausnahmen gelten nicht für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern, Tageskliniken sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen.

  • Keine Maskenpflicht mehr in Schulen
    • In Schulen gilt ab dem 3. April keine Maskenpflicht mehr. Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge müssen also im Unterricht keine Masken mehr tragen.
  • Testpflicht für nicht-immunisierte Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens
    • Alle Beschäftigten in Krankenhäusern, voll- und teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen, in Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylsuchenden und Geflüchteten, ambulanten Pflegediensten sowie Maßregelvollzugseinrichtungen sowie anderen Abteilungen und Einrichtungen, wenn und soweit dort dauerhaft freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen, müssen sich an jedem Arbeitstag einer Corona-Testung unterziehen. Diese Testpflicht gilt nicht für vollständig geimpfte und nachweislich genesene Beschäftigte.
  • Testpflicht in Schulen und Kitas
    • Schülerinnen und Schüler müssen sich wie bisher an mindestens drei von der jeweiligen Schule bestimmten Tagen pro Woche testen (Selbsttests zu Hause). Diese Testpflicht gilt nicht für vollständig Geimpfte und nachweislich Genesene.
    • Nicht-immunisierte Lehrkräfte sowie das sonstige Schulpersonal, das Kontakte zu Schülerinnen und Schülern oder zu Lehrkräften hat, müssen sich täglich auf Corona testen lassen (Antigen-Tests zur Eigenanwendung ohne fachliche Aufsicht). Das gilt auch für Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen und Horten.
    • Nicht-immunisierte Kita-Kinder müssen sich wie bisher mindestens an zwei nicht aufeinanderfolgenden Tagen pro Woche testen lassen (Selbsttests zu Hause). Ausgenommen sind Kinder bis zum vollendeten ersten Lebensjahr.
  • Neues Infektionsschutzgesetz: Hotspot-Regelung
    • Der Deutsche Bundestag hatte am 18. März 2022 Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen. Mit dem neuen § 28a Absatz 7 IfSG können die Länder ab dem 3. April ohne Parlamentsbeschluss nur noch sogenannte Basismaßnahmen zum Infektionsschutz anordnen.
    • Für weitergehende Schutzmaßnahmen wie zum Beispiel FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel, Abstandsgebot im öffentlichen Raum, Testnachweispflichten und daran anknüpfende Zugangsbeschränkungen für Einrichtungen oder Angeboten mit Publikumsverkehr oder Anwendung von Hygienekonzepten ist nach dem neuen § 28a Absatz 8 IfSG ein Beschluss des Landtags erforderlich.
    • Der Landtag Brandenburg müsste dafür in einer konkret zu benennenden Gebietskörperschaft das Vorliegen der konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage und die Anwendung konkreter Maßnahmen in dieser Gebietskörperschaft feststellen (sogenannte Hotspot-Regelung). 

Update 18.03.2022

Brandenburg verlängert Corona-Schutzmaßnahmen bis einschließlich 2. April. Das Kabinett hat in einer digitalen Sondersitzung am 17. März 2022 eine neue Corona-Verordnung beschlossen. Die SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmen-Verordnung tritt ab 18. März in Kraft und löst damit die bisherige Eindämmungsverordnung ab.

Aktuelle Neuerungen ab 18. März auf einen Blick

  • Keine Kontaktbeschränkungen mehr für private Zusammenkünfte, auch nicht für ungeimpfte Personen. Das Abstandsgebot (mind. 1,5 m) bleibt weiterhin bestehen.
  • Für körpernahe Dienstleistungen, Beherbergungsstätten, Reisebusreisen, Stadtrundfahrten und Schiffsausflüge sowie für Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter entfällt die Nachweispflicht (kein 3G mehr).
  • Für Großveranstaltungen gilt die 3G-Regel. Außerdem gibt es für Großveranstaltungen keine Personenobergrenzen und Kapazitätsbeschränkungen mehr.
  • Für Diskotheken, Clubs und Festivals gilt die 2G-Regel.

Neuerungen im Detail:

  • Die 2G-Regel gilt für: Diskotheken, Clubs, Festivals und ähnliche Einrichtungen.
  • 3G-Regel gilt für: Gaststätten, Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter, Kulturveranstaltungen, Großveranstaltungen, Sport in Sportanlagen (Innenraum), Theater, Konzert- und Opernhäuser, Weiterbildungseinrichtungen.
    • 3G bedeutet: Zugang für Geimpfte, Genesene oder Getestete und Kinder unter 6 Jahren, Kinder unter 14 Jahren müssen keinen Testnachweis vorzeigen. Bei älteren Schülerinnen und Schülern reicht der Nachweis über eine regelmäßige Testung im Rahmen des Schulbesuchs.
  • Maskenpflicht
    • Eine medizinische Maske beziehungsweise FFP-2-Maske muss grundsätzlich immer dann getragen werden, wenn außerhalb des privaten Raums in geschlossenen Räumen die Einhaltung des Abstandsgebots nicht möglich ist. Ausgenommen von der Maskenpflicht bleiben Gehörlose, Schwerhörige und ihre Begleitpersonen. Auch Menschen, denen es aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder zumutbar ist, eine Maske zu tragen, sind ausgenommen, müssen aber ein entsprechendes ärztliches Zeugnis vorweisen. Soweit für Kinder unter 14 Jahren keine passende medizinische Maske zur Verfügung steht, müssen sie ersatzweise eine Alltagsmaske tragen.
  • Gastronomie
    • In Gaststätten, Cafés, Bars oder Kneipen gilt 3G. In geschlossenen Räumen müssen alle Personen mindestens eine medizinische Gesichtsmaske tragen, wenn sie sich nicht auf ihrem festen Platz aufhalten.
  • Beherbergung: Für sämtliche Beherbergungsstätten entfällt die Nachweispflicht.
  • Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos
    • Für Theater, Konzert- und Opernhäusern oder Kinos gilt 3G. Besucher müssen in geschlossenen Räumen eine FFP2-Maske tragen, außer, sie halten sich an einem festen Sitzplatz auf oder verzehren Speisen und Getränke.
  • Reisebusreisen, Stadtrundfahrten und Schiffsausflüge
    • Für Reisebusreisen, Stadtrundfahrten und Schiffsausflüge sowie für Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter entfällt die Nachweispflicht. In den Innenbereichen der Fahrzeuge müssen sie FFP2-Masken tragen.
  • Kultur- und Freizeiteinrichtungen
    • In Gedenkstätten, Museen, Ausstellungshäusern, Galerien, Planetarien, Archiven, Freizeitparks, Tierparks, Wildgehegen, Zoologischen und Botanischen Gärten gibt es keine Zutrittsbeschränkungen. In geschlossenen Räumen müssen Besucherinnen und Besucher eine FFP2-Maske tragen.
  • Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter
    • Hier entfallen die Personenobergrenzen. Es gelten 3G sowie die FFP2-Maskenpflicht in geschlossenen Räumen. Der Abstand zwischen festen Sitzplätzen kann auf einen Meter reduziert werden, wenn alle Personen FFP2-Masken tragen.
  • Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter 
    • Für Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter gilt die 3G-Regel. Auch Spezialmärkte, Jahrmärkte und Volksfeste sind unter diesen Bedingungen wieder möglich. In Innenräumen muss, außer auf einem festen Sitzplatz oder beim Verzehr von Speisen und Getränken, eine FFP2-Maske getragen werden.

Aktuelle Entwicklung der Inzidenzzahlen für die Landkreise

Die aktuellen Fallzahlen im Land Brandenburg finden Sie im Koordinierungszentrum für Krisenmanagement in Brandenburg

Aktuelle regionale Verordnungen und Allgemeinverfügungen

Wichtige Hotlines: 

  • Stadt Cottbus: Telefon:  0355 6122840
  • Landkreis Spree-Neiße:  Telefon:  03562 98610033
  • Landkreis Elbe-Elster: Telefon: 03535 464406
  • Landkreis Oberspreewald-Lausitz: Telefon: 03573 870 1100 (generelle Hotline)
  • Landkreis Dahme-Spreewald: Telefon:  03375 5238-0 (Landkreis verweist auf die Wirtschaftsförderung)

Praktische Tipps/Downloads:

Die  Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution hat wichtige Informationen  (u. a.  Stellt der Umgang mit Bargeld eine Infektionsgefahr dar?, Besteht Infektionsgefahr beim Berühren anderer Oberflächen? ) zusammengestellt: hier
Muster für individuelles Infektionsschutzkonzept (.docx) auf der Internetseite des Handelverbandes Berlin-Brandenburg

Musterhandbuch zu Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen am Beispiel von Einkaufszentren in Deutschland: Das Handbuch dient als Arbeitshilfe für Städte, Kommunen und behördliche Entscheidungsträger sowie Centerbetreiber, Eigentümer und Mieter vom German Council of Shopping Places e.V. (GCSP)

Die IHK Cottbus hat einen Gastronomie-Leitfaden für den Wiedereintritt unter den Bedingungen der Corona-Krise erstellt und Informationen des Brandenburger DEHOGA bereitgestellt.

Die Unfallversicherungsträger konkretisieren zur Zeit den"SARS CoV-2 Arbeitsschutzstandard" (PDF, 572 KB) des Bundesarbeitsministeriums, um eine Umsetzung in den einzelnen Branchen zu erleichtern. Einen Überblick, welche branchenspezifischen Handlungshilfen und Konkretisierungen bereits vorhanden sind finden Sie hier: Download der Excel-Tabelle (XLSX, 236 kB)
Diese Tabelle wird laufend ergänzt und überarbeitet, um eine hohe Aktualität der Inhalte gewährleisten zu können.

Die IHK Cottbus hat vier einfache Plakate als Vorlage für Abstand- und Maskenpflicht erstellt, die Unternehmen gern nutzen können (Siehe Bilderstrecke unten mit entsprechenden Downloadlinks zum druckfähigen PDF). 

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