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Corona-Update vom 11. Juni 2021

Angesichts der sinkenden Infektionszahlen hat die Landesregierung in der vergangenen Woche weitere Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen. Die geänderte 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung trat am 3. Juni in Kraft. Für die Unternehmen bedeuten diese endlich mehr Planungssicherheit und Licht am Ende des langen Lockdown-Tunnels. Die schrittweise Öffnung ist vor allem mit Blick auf die anstehende Urlaubssaison ein positives Signal für Tourismus, Handel sowie Freizeitbetriebe. Auch für die Eventwirtschaft zeigt sich ein erster Hoffnungsschimmer. Was die Wirtschaft jetzt braucht, sind verlässliche und transparente Richtlinien zur Umsetzung der Hygiene- und Schutzverordnungen. Hier sind auch die Kommunen und Landkreise als Dialogpartner gefragt. An Kunden, Gäste, Unternehmer und Unternehmerinnen richten wir den Appell, die AHA-Regeln weiterhin konsequent einzuhalten, damit die Chance nicht vertan wird, dass allmählich das Leben in Innenstädte, Freizeit- und Urlaubsdestinationen zurückkehren kann. 

Übersicht zu aktuellen und anstehenden Lockerungen in Brandenburg 

Seit dem 3. Juni können sich unter Beachtung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln wieder bis zu zwei Haushalte (ohne Personenbegrenzung) oder bis zu zehn Personen treffen. Private Feiern aus besonderem Anlass können mit bis zu 30 Personen in geschlossenen Räumen und mit bis zu 70 Personen unter freiem Himmel stattfinden. Einkaufen in Geschäften ist ohne vorherige Terminvergabe möglich. Zwar weiterhin mit Erfassung der Personendaten, aber ab dem 11. Juni ohne Kundenbeschränkung. Unter Auflagen können Innengastronomie sowie Freibäder öffnen, Kino-, Theater- und Konzertbesuche sind möglich. Für Veranstaltungen gilt: in geschlossenen Räumen bis zu 200 und unter freiem Himmel mit bis zu 500 zeitgleich anwesenden Besucherinnen und Besuchern. Soweit ausschließlich Außengastronomie geöffnet ist, entfällt für die Gäste die Testpflicht. 

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Ab dem 11. Juni können auch Hotels und Pensionen ohne Auslastungseinschränkung wieder Touristen beherbergen (Testpflicht alle 72 Stunden). Alle Schwimmbäder, Thermen, Freizeit- und Spaßbäder sowie Messen, Spielhallen, Spielbanken und Jahrmärkte können unter Auflagen wieder öffnen. Weitere Informationen, auch zu den Regularien für Getestete, Geimpfte und Genesene, finden Sie hier. 

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Für den 15. Juni hat die Landesregierung zudem weitere Lockerungen angekündigt, die in einer Umgangsverordnung festgehalten werden sollen. Vorbehaltlich der Kabinettsbefassung kommende Woche, ist unter anderem vorgesehen, dass die Maskenpflicht gelockert werden soll an Orten, wo Abstände eingehalten werden können. Zudem soll die 10-Personen-Regelung z. B. im Tourismus und in der Gastronomie gelten. Die Testpflicht für Veranstaltungen im Freien und für die Außengastronomie soll entfallen. In Abhängigkeit vom weiter sinkenden Infektionsgeschehen in den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten soll die Testpflicht auch für Veranstaltungen und Gastronomie in Innenbereichen zurückgenommen werden. Die zulässige Teilnehmerzahl für Veranstaltungen soll sich zukünftig aus den Hygienekonzepten für den jeweiligen Veranstaltungsort ergeben (bis zu 1.000 Teilnehmer). 

Testen, Impfen, Reisen

Die aktuellen Homeoffice-Regelungen sowie die Testpflicht in Betrieben und andere Schutzregeln gelten vorerst noch bis zum 30. Juni 2021. Es ist davon auszugehen, dass diese in modifizierter Form auch über den Sommer hinweg teilweise weiterhin Anwendung finden. Informationen zur Beschaffung zugelassener Tests, der Durchführung im Betrieb sowie zu den rechtlichen Aspekten finden Sie hier. In unserem Beitrag finden Sie zudem Informationen rund um das Impfen in Betrieben sowie den Verweis auf entsprechende kostenfreie Online-Seminare des DIHK. Mit der neuen Impfverordnung (PDF) sind seit dem 7. Juni nun auch die Betriebsärzte eingebunden und die bisherige Impfpriorisierung wurde aufgehoben.

Grenzverkehr Polen

Die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes vom 13. Mai 2021 regelt Anmelde-, Test-, Nachweis- und Absonderungspflichten. Wichtig: Die Quarantäne- und Testpflicht in Polen gilt bis 25. Juni 2021, mit Ausnahmen. Mehr erfahren Sie in unserem Beitrag Grenze. 

Update zur Überbrückungshilfe 3 und zum Härtefallfonds

Mehr Antragsberechtigte, mehr Wahlmöglichkeiten

Die Bedingungen für die Überbrückungshilfe 3 und auch die Neustarthilfe werden - u. a. auch auf Druck der Wirtschaftsverbände und Kammern - fortlaufend angepasst und deutlich verbessert. So sind nunmehr auch junge Unternehmen bis zum Gründungsdatum 31. Oktober 2020 (bisher 30.04.2020) antragsberechtigt. Die Sonderabschreibungsmöglichkeiten für Saisonware und verderbliche Ware für Einzelhändler wurde auf Hersteller und Großhändler erweitert (auch für aktuelle Frühlings-/Sommersaisonwaren). Unternehmen und Soloselbstständige sollen zudem ein nachträgliches Wahlrecht zwischen Neustarthilfe und Überbrückungshilfe 3 zum Zeitpunkt der Schlussabrechnung erhalten. Ferner können Anträge auf November-/Dezemberhilfe zugunsten der Überbrückungshilfe III zurückgezogen werden. Seit Ende Mai 2021 können Änderungsanträge auf Überbrückungshilfe III bereits vor der Bewilligung bzw. Teilbewilligung gestellt werden. Informationen hierzu sowie zur Möglichkeit einen Antrag zurückzuziehen, finden Sie hier

Verlängerung der Hilfen angekündigt 

Darüber hinaus hat sich das Bundeskabinett darauf verständigt, mehrere Hilfen für weiterhin stark betroffene Betriebe bis Ende September noch einmal zu verlängern. Hierzu zählen u. a. die Kurzarbeitsregelungen sowie eine nach dem 30. Juni anschließende „Überbrückungshilfe 3Plus“ mit der Möglichkeit eines Personalkostenzuschusses, einer erhöhten Neustarthilfe Plus und einer begrenzten Übernahme von Anwalts- und Gerichtskosten zur Abwendung einer Insolvenz auf Grund von Zahlungsunfähigkeit. 

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Nach Bekanntgabe der Details finden Sie diese auch im Corona-Portal auf unserer Webseite.

Digitalisierungs-, Bau- und Hygienemaßnahmen präzisiert

Darüber hinaus hat das Bundeswirtschaftsministerium Ende Mai die Informationen auf der Antragsseite zur Überbrückungshilfe 3 aktualisiert und auch die FAQs konkretisiert. Unter Anlage 4 sind nun explizit Beispiele für die unter 2.4. bei den FAQs angegebenen Digitalisierungs- und Hygiene-/Baumaßnahmen aufgeführt. Grundsätzlich gilt, dass Antragsteller angesichts zum Teil geltender monatlicher Obergrenzen gemeinsam mit ihren prüfenden Dritten die entsprechende Zuordnung ihrer geplanten Maßnahmen zum jeweiligen Fixkostenpunkt (insbesondere Nr. 14-16) besprechen sollten und stets eine gute Begründung für die Notwendigkeit der Investition mit Coronabezug liefern sollten. Grundsätzlich gilt für die Maßnahmen, dass sie primär der Existenzsicherung des Unternehmens in der Pandemie dienen und die Kosten in einem angemessenen Verhältnis zu den Zielen stehen.

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Härtefallfonds steht – IHK in der Kommission vertreten

Bis voraussichtlich zum 30. September 2021 können Brandenburger Unternehmen, die bisherige Förderprogramme aufgrund spezieller Fallkonstellationen nicht nutzen konnten, einen Antrag auf Härtefallhilfen stellen. Damit sollen besondere Härten abgemildert werden, die im Zeitraum vom 1. März 2020 bis 30. Juni 2021 entstanden sind oder entstehen. Auch die IHK Cottbus ist in der Härtefall-Kommission vertreten und kann Ihnen Fragen zum Härtefallfonds beantworten. Mit der Verlängerung der Überbrückungshilfe 3Plus bis Ende September 2021 sollen die Härtefallhilfen ebenfalls bis dahin verlängert werden.

Was sonst noch wichtig ist 

Sonderfonds für Kulturveranstaltungen gestartet

Der bundesweite Sonderfonds für Kulturveranstaltungen startet am 15. Juni 2021 mit der Registrierung von Veranstaltungen auf dem Portal www.sonderfondskulturveranstaltungen.de. Damit sollen Konzerte, Theateraufführungen, Kinovorstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen ab 1. Juli 2021 wieder anlaufen können. Nähere Infos in unserem Infoangebot.

Betriebliche Pandemieplanung und Unterstützungsangebote

Betriebliche Krisenplanung als Vorsorge erhöht die Reaktionsfähigkeit der Unternehmen. Im Rahmen von RESPAN fördert das Bundesforschungsministerium die Entwicklung von Unterstützungsangeboten für Unternehmen, um die betriebliche Pandemieplanung zu verbessern. Um den Status Quo zu erfassen, hat das Projektteam der TH Wildau eine anonyme Umfrage für deutsche Unternehmen gestartet. Die Umfrage dauert ca. drei bis fünf Minuten und ist bis Ende Juli freigeschaltet. Nehmen Sie gern teil!

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Damit Unternehmen das Thema Pandemieplanung und betriebliches Gesundheitsmanagement auch für die Post-Corona-Zeit im Blick zu haben, möchten die Berlin-Brandenburger IHKs Ihnen die BGF-Koordinierungsstelle und deren Service für Unternehmen in einer gemeinsamen Online-Veranstaltung am 22. Juni vorstellen.

Handel(n) für lebendige Innenstädte: Am 20. Juni endet IHK-City-Offensive

Um Händler insbesondere auch in der aktuell schwierigen Lage zu unterstützen, findet auch in diesem Jahr der IHK-Innenstadtwettbewerb statt. Engagierte Gewerbevereine und aktive Standortgemeinschaften können sich noch bis zum 20. Juni bewerben. Es winken Preisgelder bis zu 8.000 Euro in Abhängigkeit der Bewerbungskategorie. Die Einschränkungen und Besonderheiten durch die Corona-Situation werden berücksichtigt.

CityOffensive

Mit Wachstum aus der Krise – IHK-Impulspapier mit 54 Vorschlägen

Die Metropolregion ist auf dem Weg aus der Corona-Krise. Um die Erholungstendenzen und damit die Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität zu stärken, sind aus Sicht der Wirtschaft nun konjunkturfördernde Maßnahmen der Politik notwendig. Die Industrie- und Handelskammern in Berlin und Brandenburg haben deshalb in einem Maßnahmenpaket 54 Vorschläge erarbeitet, die die Wirtschaft in der Metropolregion auf den Wachstumspfad der Vor-Corona-Zeit zurückbringen sollen. Gemeinsam haben Sie diese an die Politik herangetragen und den Medien in einer Pressekonferenz vorgestellt. 

Veranstaltungstipps 

Corona-Selbsttests im Unternehmen begleiten 

15.06.2021 – 15 bis 16 Uhr 
16.06.2021 – 10 bis 11 Uhr 
17.06.2021 – 10 bis 11 Uhr

Covid-19-Selbsttests im Unternehmen organisieren und durchführen 

16.06.2021 – 10 bis 11 Uhr
29.06.2021 – 9 bis 10 Uhr

Covid-19-Tests im Unternehmen - was geht rechtlich, was nicht? 

22.06.2021 – 9 bis 10 Uhr 

Beratungsangebot für Unternehmen in Krisensituationen 

01.07.2021 – 14 bis 15 Uhr 
22.07.2021 – 14 bis 18 Uhr
26.08.2021 – 14 bis 18 Uhr

Zum gesunden Unternehmen mit der BGF-Koordinierungsstelle

22.06.2021 – 9 bis 11 Uhr 

Aktuelle Informationen finden Sie auf dem Corona-Portal der IHK Cottbus
Unsere Corona-Hotline erreichen Sie unter: 0355 365 1111, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

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